Samsung zahlt weniger an Apple

Richterin Koh senkt Zahlung um 450 Mio. US-Dollar

Die Richterin Lucy Koh hat die zuvor beschlossene Zahlung wegen Patentrechtsverletzungen seitens Samsung an Apple verringert. Ursprünglich sollte der koreanische Hersteller 1,05 Milliarden US-Dollar auf Apples Konto überweisen. Jetzt hat man festgestellt, dass Samsung nicht alle von Apple genannten Patente verletzt und die Zahlung sinkt um mehr als 40 %: So fallen 450 Mio. US-Dollar weg. Eventuell muss Samsung auch diese Summe nicht voll zahlen, denn auch hier könnte Samsung gegen den Beschluss vorgehen.

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Die 450 Mio. US-Dollar entsprechen 14 Samsung-Produkten, die weiterhin Apples Patente verletzen sollen. Allerdings muss man offenbar nochmal den gesamten Prozess neu aufrollen: Die Jury hat nicht klar definiert, welche Summen man pro verletztem Patent den individuellen Produkten zuordnet. Da Samsung aber letzen Endes nicht alle 26 von Apple beanstandeten Patente verletzt, scheinen die Verhandlungen vor Gericht fortzufahren.

Quelle: Xbitlabs

André Westphal

Redakteur

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