Nvidia: Niederlage im Patentstreit

Im September letzten Jahres hatte Nvidia in den USA Klage gegen Samsung und Qualcomm wegen angeblicher Verletzung von sieben eigenen Patenten eingereicht. Nachdem Samsung auf einem Nebenkriegsschauplatz im November zurückgeschossen hatte, ist jetzt eine (erste) Entscheidung gefallen und sie fällt nicht positiv aus für Nvidia.

Ende letzter Woche hat die International Trade Commission (ITC) in den USA entschieden, dass Samsung und Qualcomm zwei der Patente von Nvidia nicht verletzen. Ein drittes Patent sei zwar verletzt worden, aber Richter Thomas Pender hat dieses Patent als ungültig verworfen. Es handle sich hier um keine neue Erfindung, wenn man es mit anderen, früheren Patenten vergleiche.
Nvidia hat bereits Widerspruch angekündigt und verlangt nun eine Untersuchung von der gesamten Kommission (mit sechs Richtern). Mit einer Entscheidung wird im Februar gerechnet.

Der Patentstreit dreht sich um die Grafikeinheiten der mobilen Chips von Samsung und Qualcomm, darunter die Snapdragon und Exynos SoC. Laut Nvidia werden hier Technologien verwendet, auf die Nvidia Patente besitzt. Bei einer Entscheidung zugunsten von Nvidia hätte Samsung mit einem Importverbot seiner Produkte wie Smartphones und Smart-TVs belegt werden können. Soweit dürfte es nicht kommen, denn vorher würden sich Nvidia und Samsung wohl auf Lizenzzahlungen und Kompensationen einigen – wie in ähnlichem Fall Anfang 2011, als Intel nach einer Einigung im Patentstreit 1,5 Milliarden US-Dollar an Nvidia überwiesen hatte.

Interessant ist, dass bei der jetzigen ITC-Entscheidung nur noch von drei Patenten die Rede ist. Nvidia hat im Laufe des Untersuchung also bereits vier Patente aus der Beschwerde zurückgezogen.

Quelle: Reuters