Apple soll $234 Mio. zahlen

Gericht entscheidet im Patentstreit - Apple kündigt Berufung an

Letzte Woche hatten wir über die Entscheidung im Patentstreit der Universität von Wisconsin gegen Apple berichtet, ein paar Tage später hat das Gericht die Summer der Schadensersatzzahlung festgelegt. Demnach soll Apple 234 Millionen US-Dollar zahlen. Das ist $165 Mio. weniger als von der Uni gefordert, aber die Anwälte der Uni zeigten sich trotzdem mit der Entscheidung zufrieden.

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Das US-amerikanische Gericht hatte letzte Woche entschieden, dass Apple bzw. die u.a. in den iPhones 5S und 6 eingesetzten A7 und A8 Prozessoren Patente der Universität von Wisconsin verletzen. Bei der Kompensationszahlung ging es nun darum festzulegen, wie hoch der entstandene Schaden pro verkaufter Einheit sei. Die Rechtsanwälte der Uni hatten 2,74 US-Dollar pro Gerät gefordert. Apple hatte argumentiert, dass es nicht mehr als 7 Cent pro Einheit sein sollten und bezog sich dabei u.a. auf eine ähnliche (außergerichtliche) Einigung der Universität von Wisconsin und Intel im Jahre 2009, in der es um das selbe Patent ging. Die Summe damals: $110 Mio.
Die tatsächlichen Verkaufszahlen der entsprechenden Geräte von Apple waren in dem Verfahren geheim gehalten worden und wurden nur den Geschworenen und den Anwälten vorgelegt, aber angesichts der von der Uni geforderten Summe, darf man von rund 145,5 Millionen betroffenen Geräten ausgehen. Und das wiederum bedeutet, dass Geschworene und Gericht letztendlich $1,60 pro Einheit als entstandenen Schaden festgelegt haben.
Die Uni hatte zuvor außerdem beklagt, dass Apple die Patente wissentlich verletzt habe. Dies hatte der Richter Ende letzter Woche aber nach eingehenden Befragungen von Apples Zeugen verworden. Der Schadensersatz wäre im Vorsatzfall deutlich größer ausgefallen – in manchen Fällen hatte er sich verdreifacht.
Apples Anwälte haben die Entscheidung nicht kommentiert und Apple-Sprecherin Rachel Tulley sagte lediglich, dass ihre Firma plant Berufung einzulegen.

Quelle: Wisconsin State Journal

Frank Schräer

Herausgeber, Chefredakteur und Webmaster

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