Huawei vs. AVM: Fritzbox!-Routern droht ein Verkaufsverbot

Huawei geht vor Gericht gegen das Berliner Unternehmen AVM vor. Letztere sind vor allem für ihre Router der Reihe Fritzbox! sowie entsprechende, weitere Netzwerkgeräte wie Repeater bekannt. Das Landgericht München hat ein Urteil gefällt, das im Rechtsstreit Huawei recht gibt. AVM droht damit ein Verkaufsverbot für das Gros seiner Produkte.

Da AVM bereits Berufung angekündigt hat, passiert zunächst allerdings nichts. Hintergrund: Huawei hatte bereits im Frühjahr 2022 Patentklagen rund um Technologien wie Wi-Fi gegen unter anderem Amazon, Netgear, Stellantis und eben auch AVM eingereicht. Bei einem Patent, das sich um die Implementierung des Orthogonal Frequency Division Multiple Access (OFDMA) dreht, das ist eine Kernfunktion von Wi-Fi 6 soll AVM laut dem Landgericht München in der Tat die Rechte von Huawei verletzen.

AVM argumentiert mit Verfahrensfehlern und berief sich offenbar auch auf gescheiterte Lizenzverhandlungen unter FRAND-Aspekten (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory terms). Doch das Gericht sah da offenbar keine ausreichenden Bemühungen seitens AVM gegeben. Sollte Huawei auch in der nächsten Instanz recht bekommen, müsste AVM alle seine WLAN-Produkte mit Wi-Fi 6, Wi-Fi 6E und Wi-Fi 7 aus dem Handel nehmen.

In der Berufung will AVM weiter argumentieren, dass das Patent von Huawei bei den AVM-Geräten wohl gar keine Verwendung finde. Obendrein will man zusätzlich das Patent an sich mit einer Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht attackieren. Selbst wenn das Urteil rechtskräftig werden sollte, gebe es laut AVM im Übrigen für Bestandskunden keinerlei Folgen, entwarnt das Unternehmen.

Huawei wiederum argumentiert, AVM sollte sich endlich fair verhalten und die notwendigen Lizenzgebühren zahlen, um die Innovationen Huaweis zu würdigen.

Quelle: Heise