Apple und Google müssen in der EU Milliardenstrafen zahlen

In der EU müssen sowohl Apple als auch Google jetzt Milliarden nachzahlen. Im Falle von Apple endet damit wohl endlich der jahrelange Streit zwischen dem Hersteller aus Cupertino und der EU-Kommission. Stein des Anstoßes waren Steuervergünstigungen, welche Apple in Irland erhalten hatte. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun in letzter Instanz ein vorheriges Urteil, das noch zugunsten von Apple ausfiel, aufgehoben. Damit muss Apple 13 Mrd. Euro an Steuern nachzahlen.

So hatte Apple in Irland durch ein Abkommen mit den dortigen Behörden gerade einmal 0,005 % Steuern gezahlt. Am Ende lautete das Urteil, dies habe die Beihilfe-Richtlinien der EU verletzt. Apple hatte eingewendet, die Einnahmen seien in den USA zu versteuern gewesen und fühlte sich doppelt zur Kasse gebeten. Doch nun ist die finale Entscheidung da und Irland hat nach Ansicht des EuGH eine rechtswidrige Beihilfe gewährt, die es so nicht hätte geben dürfen.

Google wiederum muss eine Geldbuße wegen Machtmissbrauchs zahlen. Hier sind es aber „nur“ 2,4 Mrd. Euro. Die Strafe wird fällig, weil Google seinen eigenen Dienst für Preisvergleiche in den Suchergebnissen stets ganz oben platziert hatte und so Drittanbieter unfair benachteiligte. Das Unternehmen hatte damit seine marktbeherrschende Stellung im Bereich der Suchmaschinen ausgenutzt. Damit hat der EuGH ein älteres Urteil von 2021 bestätigt, gegen das Google in Berufung gegangen war.

Quelle: Tagesschau