ITC: Apple verletzt keine S3-Patente

Internationale Handelskommission entscheidet zugunsten Apples

Ende September reichte der Grafikchip-Entwickler S3 Graphics vor der Internationalen Handelskommission (ITC) sowie dem US-Bundesbezirksgericht Delaware eine Patentklage gegen Apple ein. Dabei ging es um eine Rendering-Technologie sowie einen VGA-Controller-Schaltkreis betreffende Patente, die Apple laut S3 Graphics verletzt. Allerdings kam die Internationale Handelskommission nun zu dem Urteil, dass keine Patentrechtsverletzung vorliegt.

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Zwischenzeitlich versuchte sogar noch AMD zu intervenieren und eine Einstellung des Verfahrens zu erwirken. AMD wies darauf hin, dass die betroffenen Patente eigentlich Eigentum von AMD und nicht S3 Graphics sind. Apple griff diese Argumentation auf, jedoch wurde dieser Einwand letztendlich von der ITC abgelehnt. Nichtsdestotrotz entschied die ITC zugunsten Apples, indem sie zu dem Urteil kam, dass keine Patentrechtsverletzung vorliegt.

Verlierer dieses Rechtsstreits ist aber nicht nur S3 Graphics, sondern auch der Smartphone-Hersteller HTC. Denn dieser wickelt derzeit die Übernahme des Grafikchip-Entwicklers ab und wird derzeit von Apple wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. HTC zeigt sich deshalb auch enttäuscht von der Entscheidung der ITC und will weitere Schritte prüfen.

Quelle: ComputerBase

Jan Apostel

Redakteur

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