Neues zu Apple vs. Samsung

Im scheinbar ewig andauernden Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung haben beide Konzerne jeweils einen Teilsieg errungen. So hat Richterin Lucy Koh Apples Antrag auf ein permanentes Verkaufsverbot für diverse Samsung-Smartphones und -Tablets abgelehnt. Koh kommt zu dem Urteil, dass die betroffenen Patente nicht ausreichend Funktionen abdecken, um als Kernelemente der Apple iPhones angesehen zu werden: “Diese Smartphones bieten eine ganze Bandbreite an Features. Nur ein kleiner Teil davon wird durch Apples Patente abgedeckt.” Ein Verkaufsstopp für Samsungs Geräte sei unangemessen.

Koh führte weiterhin aus: “Obwohl Apple berechtigtes Interesse daran hat, dass einige Funktionen der iPhones exklusiv bleiben, kann man daraus nicht schlussfolgern, dass andere Produkte für immer vom Markt genommen werden müssten. Dies ist nicht angemessen, denn die betroffenen Produkten nutzen unter ihren unzähligen Funktionen nur einen kleinen Teil von Features, die möglicherweise durch Apples Patente geschützt sind.” Weder Apple noch Samsung haben das Urteil bisher kommentiert.

Obwohl Samsung sich über jene Aussagen Kohs freuen dürfte, urteilte die Richterin in anderer Hinsicht zugunsten Apples: Koh lehnte einen separaten Antrag auf eine neue Verhandlung ab. Samsung hatte dem Vorsitzenden der Jury vorgeworfen zugunsten Apples voreingenommen zu sein.

Quelle: Reuters