Apple und Motorola geben Rechtsstreit auf

Lizenzieren sich Patente aber nicht gegenseitig

Apple und Motorola haben Freitag eine Art Waffenstillstand geschlossen. Beide Firmen haben die gegenseitigen Klagen wegen Patentrechtsverletzungen eingestellt. Zudem wollen die Konzerne zusammen eine Reform des Patentrecht forcieren. Zugleich betonen beide Parteien, dass man keine gegenseitige Lizenzierung der jeweils eigenen Patente vornehme. Apple geht gegen viele Hersteller von mobilen Endgeräten hervor, am bekanntesten ist wohl die ewige Fehde mit den Südkoreanern von Samsung. Dass Apple eine Patente für Smartphones und Tablets so aggressiv verteidigt wundert nicht.

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So erwirtschaftet Apple große Teile seiner Einnahmen mittlerweile mit den iPad und iPhone. Während die großen Hersteller sich gegenseitig der Patentrechtsverletzungen beschuldigen, existieren aber ergänzend die sogenannten „Patent Trolls“. Es handelt sich dabei um kleinere Firmen, die sich bestimmte Namens- oder Patentrechte sichern und quasi nur darauf warten, dass ein großer Hersteller etwas ähnliches vorstellt. Dann beginnt ein Rechtsstreit um das große Geld oder ein Lizenzierungsabkommen spült Gebühren in die Kassen. Speziell Apple und Google sind beliebte Ziele derartiger Klagen. Aus diesem Grund sind beide Konzerne natürlich sehr an einer Reform des Patentrechts, speziell in den USA, interessiert.

Dass der Rechtsstreit zwischen Apple und Motorola endet, könnte auch erheblich damit zusammenhängen, dass Google Motorola Mobility an Lenovo abgetreten hat. Damit hat sich der Reiz für Apple den Prozess voranzutreiben reduziert.

Quelle: Cnet

André Westphal

Redakteur

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