Nokia erreicht Verkaufsstopp für HTC-Geräte

Streit um Patent bzgl. drahtloser Techniken

Nokia hat bereits letzte Woche vor dem Landgericht München einen deutlichen Sieg gegen HTC erreicht: So erwirkten die Finnen ein Einfuhr- und Verkaufsverbot für zahlreiche HTC-Geräte in Deutschland. So verletzen Produkte HTCs das Nokia-Patent EP 1246071, welches grob die automatische Treiberkonfiguration betrifft, wenn man ein Smartphone mit einem PC verbindet. Als Resultat des Urteils dürfen einige HTC-Smartphones in Deutschland nicht mehr importiert bzw. verkauft werden, sobald Nokia eine Sicherheit von 50 Mio. Euro hinterlegt.

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Damit setzt sich er seit 2012 bestehende Rechtsstreit zwischen Nokia und HTC fort. Nokia wirft HTC in diversen Ländern in unterschiedlichen Prozessen vor insgesamt über 50 Patente des Unternehmens zu verletzen. HTC will das Urteil nun durch eine Nichtigkeitsklage aufheben lassen. Laut HTC sind aktuelle Smartphones wie die HTC One, HTC One Mini und auch das HTC One Max aber ohnehin vom Urteil ausgenommen, da sie das Patent nicht verletzen.

Allerdings soll die One-Serie aus HTCs Feder dafür das Nokia-Patent EP 1148681 verletzen, welches Verbindungen zweier Geräte via Bluetooth oder z. B. NFC beschreibt. Um in diesem Fall einen permanenten Verkaufsstopp zu erwirken, müsste Nokia nun eine Sicherheit von 400 Mio. Euro hinterlegen. Aktuell sieht es so aus, als ob Nokia genau dies anstrebt. Ironisch haben die Finnen HTC in einem öffentlichen Statement nahegelegt, als Vorsatz für das neue Jahr in Zukunft Patente zu beachten.

Quelle: FossPatents

André Westphal

Redakteur

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