Nintendo & Philips legen Zwist um Patente bei

Außergerichtliche Einigung erzielt

Nintendo und Philips haben ihren Rechtsstreit im Bezug auf diverse Patente zu Bewegungssteuerungen außergerichtlich beigelegt. Man hat nun ein Abkommen zur gegenseitigen Lizenzierung abgeschlossen. Die juristischen Auseinandersetzungen begannen bereits 2011 und drehten sich um Motion-Technologien, die für die Controller der Wii zum Einsatz kommen. Philips witterte hier eine Verletzung seiner Patente und so begann ein langer Rechtsstreit in Ländern wie den USA, dem Vereinigten Königreich und auch Deutschland, der nun offiziell sein Ende gefunden hat.

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Die beiden strittigen Patente tragen die Nummern 6.285.379 bzw. 8.537.231 und drehen sich jeweils um ein „Gerät zur virtuellen Kontrolle des Körpers“ sowie ein „User-Interface, basierend auf einer Bewegungssteuerung“. Philips hatte auch ein drittes Patent angeführt, hier waren die Ansprüche aber bereits gerichtlich abgeschmettert worden. Sowohl die Nintendo Wii als auch Wii U sollten die genannten Patente verletzen.

Philips zeigt sich in einer Pressemitteilung von der Einigung mit Nintendo begeistert, scheint also erfolgreich aus den außergerichtlichen Verhandlungen hervorgegangen zu sein. Finanzielle Details zur Einigung will man aber unter Verschluss halten.

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Quelle: Philips

André Westphal

Redakteur

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