Apple verliert Patentstreit

Ein Bezirksgericht in den USA hat Apple für schuldig befunden, ein Patent der Universität von Wisconsin verletzt zu haben. Die Uni hatte gegen Apple geklagt, weil die u.a. in den iPhones 5S und 6 eingesetzten A7 und A8 Prozessoren eine CPU-Technologie verwenden sollen, die die Uni bereits 1998 patentiert hat. Es steht eine Kompensationszahlung in Höhe von 862 Millionen US-Dollar im Raum.

Die Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF), die sich um die Patente der Universität von Wisconsin in Madison kümmert, hatte die Klage im Januar 2014 eingereicht. Bei dem fraglichen Patent mit der Nummer 5.781.752 geht es um die Art und Weise, wie ein Prozessor selbständig Befehle so anordnen kann, dass die Performance verbessert wird. Moderne CPUs können manche Befehle vorziehen, z.B. wenn ein vorheriger Befehl mehr Zeit zur Abarbeitung benötigt. Das erhöht den Befehlsdurchsatz, aber man muss natürlich aufpassen, dass keine Speicherbereiche oder Register verändert werden, die von ursprünglich zuvor angesetzten Befehlen benötigt werden. Bei dem Patent geht es um Tabellenstrukturen, die der CPU helfen, Datenabhängigkeiten zu überwachen. Diese Technik soll Apple in seinen Prozessoren verwendet haben.
Bei der Einreichung der Klage im letzten Jahr ging es zunächst nur um den A7 von iPhone 5S, iPad Air, iPad Mini 2 und iPad Mini 3, aber die Klage wurde später auf den A8 ausgeweitet, der in der iPhone 6 Serie eingesetzt wird. Die Uni hat mittlerweile noch eine zweite Klage eingereicht, in der es um den A9 des iPhone 6s und den A9X des iPad Pro geht.

Die Uni hatte bereits 2008 wegen diesem Patent auch Intel verklagt (Hartware hatte darüber berichtet), aber hier haben sich die beiden Parteien kurz vor dem Start der Verhandlungen 2009 außergerichtlich geeinigt. Die Uni hatte eine solche Vereinbarung wohl auch mit Apple angestrebt, aber Apple hatte abgelehnt mit der Begründung, das Patent sei ungültig, und seinerseits die Uni als “Patent-Troll” bezeichnet.
Die Jury des Bezirksgerichts in Wisconsin hat Apples Behauptungen nun zurückgewiesen und gleichzeitig Apple der Patentverletzung schuldig gesprochen. Die Höhe des entstandenen Schadens wurde noch nicht offiziell festgelegt, aber der zuständige Richter William Conley hatte zuvor bereits einen vorläufigen Streitwert von 862 Millionen US-Dollar angesetzt. Apple hat noch nicht offiziell dazu Stellung bezogen, wird aber wohl Berufung einlegen.

Quelle: The Tech Report