Google: Apple soll Patente freigeben

Seien mittlerweile Standard für alle

Google ist der Meinung, dass Apple einen Teil seiner Patente für alle zur Verfügung stellen sollte: Es handele sich bei Apples geistigem Eigentum nach Googles Ansicht zum Teil um Standard Essential Patents (SEPs), die sich im Grunde aufgrund ihrer Beliebtheit bei Kunden branchenweit zu Standards aufgeschwungen hätten. Googles Rechtsberater Kent Walker argumentiert, es gäbe manche Patente, die wirtschaftlich so bedeutsam würden, dass man ohne sie gar nicht auskäme. Solche Patente sollten allen Firmen zur Verfügung stehen.

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Apple teilt Walkers Ansichten freilich nicht und war rasch bei der Hand, um dagegen zu argumentieren. So erwiderte Apples Rechtsberater Bruce Sewell öffentlich: „Auch wenn proprietäre Techniken extrem populär werden, verwandeln sie sich damit nicht automatisch in Standards. Es dürfen hier also nicht dieselben rechtlichen Einschränkungen gelten wie bei echten Standards.“

Sewell erklärt es gäbe gewisse Standards, die wichtig für die Interoperabilität von Geräten seien. Über jene Standards könnten Hersteller eigene Plattformen für den Wettbewerb entwickeln. Aber erst die proprietären Techniken wären es, die Differenzierungsmerkmale schüfen. Würde man letztere Techniken nun ebenfalls zu Standards erheben, würde man damit quasi den Innovationsgeist einzelner Firmen bestrafen und am Ende auch den Kunden schaden.

Wie man sieht, vertreten Google und Apple völlig unterschiedliche Positionen.

Quelle: AllThings Digital

André Westphal

Redakteur

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