Motorola: Prozess gegen Apple

Neuer Rechtsstreit steht an

Die bestehenden Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola sind fast schon kalter Kaffee, denn es scheint sich um einen ewigen Prozess zu handeln. Jetzt reicht Motorola allerdings eine neue Klage ein und wirft Apple vor beispielsweise mit der Stimmerkennung durch Siri Patente zu verletzen. Motorola behauptet gegenüber der U.S. International Trade Commission Apple verletze mit seinen Smartphones sieben Motorola-Patente. Die betreffenden Patente sollen sich auf Funktionen wie ortsbasierte Hinweise, E-Mail-Benachrichtigungen und Video-Player beziehen.

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Motorola fordert nun für die USA ein Einführverbot der iPhones, iPads und Macs – die Geräte entstehen allesamt bei asiatischen Zulieferern. Sprecher Motorola Mobilitys erklären: „Wir würden uns freuen diese Patent-Angelegenheiten zu regeln, aber Apple ist unwillens eine Lizenz mit uns zu vereinbaren. Aus diesem Grund haben wir keine Wahl als die Innovationen unserer Ingenieure zu verteidigen.“ Apple hat den neuen Rechtsstreit dagegen nicht kommentiert.

Diverse Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola laufen bereits seit 2010. Apple argumentiert vor Gericht in der Regel, dass Motorola überzogene Lizenzgebühren verlange und Motorola selbst wiederum Apples Patente verletze. Ein Ende der Rechtsstreitigkeiten ist offenbar nicht abzusehen.

Quelle: Bloomberg

André Westphal

Redakteur

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